Wegmarken von Kultusministerin Kurth

Wegmarken von Kultusministerin Kurth

Die Staatsministerin für Kultus des Freistaates Sachsen, Brunhild Kurth (CDU), aufgenommen am Mintag (12.01.2015) im sächsischen Kultusministerium in Dresden. Foto: Robert Michael / www.robertmichaelphoto.de *** Local Caption *** Nutzung nur gegen H o n o r a r + 7% Mwst. sowie Urhebernennung. W I C H T I G: Jegliche kommerzielle Nutzung ist H o n o r a r - und M e h r w e r t s t e u e r p f l i c h t i g ! H o n o r a r gemaess M F M. Weitergabe an Dritte nur nach vorheriger Absprache mi t dem U r h e b e r ! D a r s t e l l u n g im I N T E R N E T ist grundsaetzlich honorar und mehrwertsteuerpflichtig; auch als 1 : 1 Kopie in I N T E R N E T - Ausgaben von Tageszeitungen und Magazinen. Autoren - Nennung auch fuer I N T E R N E T - Darstellung gemaess ß 1 3 Urh Ges. A C H T U N G: Jede weitere Nutzung nach dem Erstabdruck des Bildmaterials ist ebenfalls honorar - und mehrwertsteuerpflichtig ! Verstoesse werden verfolgt ! Soweit nicht ausdruecklich vermerkt, wird die Einholung von Persoenlichkeits-, Kunst- oder Markenrechten nicht zugesichert. Die Klaerung dieser Rechte obliegt dem Nutzer.

Staatsministerin für Kultus des Freistaates Sachsen, Brunhild Kurth – Foto: Robert Michael

In diesen Tagen blickt die Koalition aus CDU und SPD auf die erste Hälfte der laufenden Legislaturperiode zurück. Doch warum Halbzeitbilanz ziehen, wenn es auch länger geht. Seit März dieses Jahres ist Kultusministerin Brunhild Kurth fünf Jahre im Amt. Sie gehört damit zu den Kultusministern in Deutschland, die am längsten dieses Amt bekleiden. Grund genug einmal Bilanz zu ziehen.

Eine Vorbemerkung: Die Liste der bildungspolitischen Maßnahmen oder „Wegmarken“ erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wenn wir richtig gezählt haben, hat Kultusministerin Kurth rund 60 „Wegmarken“ während der vergangenen fünf Jahre umgesetzt. Aufgrund der Fülle sollen nachfolgend lediglich wesentliche Maßnahmen genannt werden.

Über 10.000 Lehrer eingestellt

Kaum ein Thema prägte die bisherige Amtszeit von Kultusministerin Brunhild Kurth so sehr, wie der wachsende Lehrerbedarf. Bedingt durch steigende Schülerzahlen auf der einen Seite und eine wachsende Zahl an Lehrerinnen und Lehrern, die aus Altersgründen in den Ruhestand treten, stiegen die Lehrereinstellungen seit dem Amtsantritt der Kultusministerin enorm an. Wurden im Schuljahr 2012/2013 genau 1270 Lehrer (Personen) eingestellt, waren es im laufenden Schuljahr 2016/2017 bereits 2869. Vom Schuljahr 2012/2013 bis heute wurden insgesamt 10.145 Lehrkräfte (Personen) eingestellt und damit rund 8340 Stellen neu besetzt. Keine andere Behörde im Freistaat Sachsen bewältigte ein annähernd großes Einstellungsprogramm wie die Sächsische Bildungsagentur. Im selben Zeitraum schieden 6400 Lehrer aus und machten 4865 Stellen frei. Der Generationswechsel in den Lehrerzimmern läuft auf Hochtouren.

Stellenabbau gestoppt – mehr Lehrerstellen errungen

Doch ohne grundlegende Weichenstellung im Kultusetat wäre dies nicht möglich gewesen. Sah der Doppelhaushalt 2011/2012 und die damit einhergehende mittelfristige Finanzplanung noch einen Abbau auf 25.820 Lehrerstellen bis zum Schuljahr 2018/2019 vor (s. Abb.), konnte Kultusministerin Brunhild Kurth den Plan stoppen und einen Kurswechsel einleiten.

Entwicklung des unbefristeten Lehrerarbeitsvermögens in Vollzeitäquivalenten von 2012 bis 2019 (nach Schuljahren)

Seither wurde das Volumen des sogenannten unbefristeten Lehrerarbeitsvermögens kontinuierlich erhöht. Im Schuljahr 2018/19 wird die Differenz zwischen der für das Schuljahr 2018/2019 einst geplanten Zielgröße und dem im aktuellen Doppelhaushalt festgelegten Lehrerarbeitsvermögen genau 4.368  Stellen (Vollzeitäquivalente; VzÄ) betragen. Das entspricht einer Erhöhung um mehr als 14 Prozent.

Die Ironie der Geschichte: Heute setzt nicht mehr der Kultusetat die Grenzen für Lehrereinstellungen, sondern ein leergefegter Lehrerarbeitsmarkt. Ohne Seiteneinsteiger kann der Unterricht nicht mehr abgesichert werden.

Eine Milliarde mehr für Bildung

Zunehmende Lehrerstellen hatten natürlich auch steigende Personalausgaben und ein deutliches Anwachsen des Kultusetats zur Folge.

Entwicklung der Ausgaben des Kultusetats von 2012 bis 2018

Betrug der Kultushaushalt 2012 noch 2,7 Milliarden Euro, sind für 2018 mit 3,7 Milliarden Euro eine Milliarde mehr geplant. Steigende Personalausgaben sind aber nicht allein der Grund für den Anstieg des Kultusetats.

Neue Gesetze verabschiedet

Für wachsende Ausgaben sorgten auch wichtige Gesetze, die in der Amtszeit von Kultusministerin Kurth verabschiedet wurden. Nicht nur das Schulgesetz wurde weiterentwickelt, sondern auch ein neues Gesetz für Schulen in freier Trägerschaft verabschiedet. Vor dem Hintergrund eines Urteils vom Sächsischen Verfassungsgerichtshof trat die Kultusministerin für den verfassungsrechtlichen Anspruch der freien Schulen ein und warb für ein fruchtbares Miteinander zwischen öffentlichen und freien Schulen. Mit dem neuen Privatschulgesetz stiegen die staatlichen Zuschüsse für freie Schulen ab August 2015 im Durchschnitt um rund 1.000 Euro pro Schüler. Im Rahmen einer Übergangslösung bekamen freie Schulen vorab für 2014 und 2015 insgesamt 35 Millionen Euro.

Betreuungsschlüssel in Kitas verbessert

Mit Änderung des Sächsischen Kitagesetzes wurde zudem eine schrittweise Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertageseinrichtungen auf den Weg gebracht. Seit September 2016 beträgt der Betreuungsschlüssel im Kindergarten 1:12 statt 1:13. In Kindergrippen wird der Schlüssel bis 2018 von derzeit 1:6 auf 1:5 abgesenkt. Die Kosten für das zusätzliche Personal übernimmt das Land.

Weitere Verbesserungen für Kitas:

  • Förderrichtlinie zur Verbesserung der Kitaqualität (seit 2016)
  • Landesmodellprojekt „Inklusion in Kindertageseinrichtungen“ (2013 bis 2016)
  • Landesmodellprojekt „Eltern-Kind-Zentren“ (seit 2016)
  • Landeskompetenzzentrum zur Sprachförderung an Kitas (seit 2013)
  • Landesstelle für nachbarsprachliche Bildung (seit 2014)
  • Modellprojekt „WillkommensKITA (seit 2014)

Integration und Inklusion

Nicht erst mit dem weiterentwickelten Schulgesetz sorgte Sachsen für mehr Chancengerechtigkeit und mehr gesellschaftliche Teilhabe für Kinder und Jugendliche mit Behinderung. Zuvor wurde 2012 ein Aktions- und Maßnahmenplan Inklusion verabschiedet. Mit Beginn des Schuljahres 2012/2013 startete zudem der Schulversuch „Erprobung von Ansätzen zur inklusiven Beschulung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in Modellregionen“ (ERINA). Erfahrungen aus dem Schulversuch flossen in das neue Schulgesetz ein. Seit 2016 unterstützen Inklusionsassistenten Schulen bei der Integration von Kindern mit Behinderung.

Stopp der Schulschließungen

Kultusministerin Brunhild Kurth und der damalige Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer sprachen sich im September 2013 für den Erhalt von Schulen im Ländlichen Raum aus. Beide Minister legten ein Konzept vor und schufen damit die Grundlage für das anschließend vom Landtag beschlossene Schulschließungsmoratorium. Das kürzlich verabschiedete Schulgesetz griff wesentliche Teile des Moratoriums auf.

Neue Formen der Bürgerbeteiligung

Fast jeder kennt die Dialogforen zum Schulgesetzentwurf. Doch nicht erst seit dem die politischen und medialen Eliten in Kritik gerieten, warb Kultusministerin Brunhild Kurth für mehr Bürgerbeteiligung. Bereits vorher lud die Ministerin die Spitzen von Landesschülerrat und Landeselternrat zur bevorstehenden Schulgesetznovelle an einen Runden Tisch (Juni 2014). Und erinnert sich noch jemand an die Runden Tische zur Erhebung des Unterrichtsausfalls (2013) oder zur Finanzierung der freien Schulen (2013)?

Werbung für mehr Lehrer – bessere Bezahlung der Lehrer

Ende 2012 startete Kultusministerin Kurth eine Lehrerwerbekampagne. Die wesentlichen Werbemaßnahmen stehen im SMK-Blog. Auch über das Maßnahmenpaket zur Erhöhung der Attraktivität des Lehrerberufes wurde im Blog ausführlich berichtet.

KMK-Präsidentschaft

Fragt man Brunhild Kurth nach den schönsten Phasen ihrer bisherigen Amtsperiode, nennt sie spontan das Jahr 2015 – das Jahr der Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK). In dieser Zeit konnte sich eine Fachfrau ausschließlich mit bildungsfachlichen Themen beschäftigen und dabei Erfolge verbuchen. So verabschiedete zum Beispiel die KMK erstmalig eine Förderstrategie für begabte Schüler. Das kam einem Kurswechsel gleich. Seitdem wird in Deutschland beim Thema Chancengerechtigkeit nicht nur an leistungsschwache, sondern auch an leistungsstarke Schüler gedacht. Vorher herrschte die Meinung vor, um leistungsstarke Schüler müsse Bildungspolitik sich nicht kümmern. Diese Schüler kämen allein zurecht.

Unterrichtsbelastung für Schüler verringert

Bereits mit dem ersten Schulgesetzentwurf Anfang 2016 kündigte Kultusministerin Kurth an, die Lehrpläne zu überprüfen und dabei die deutschlandweit vergleichbar hohe Unterrichtsbelastung sächsischer Schüler zu senken. Erste Maßnahmen wie zum Beispiel die Abschaffung der Vertiefungskurse in Oberschulen, die Modifizierung der gymnasialen Oberstufe an Gymnasien und Beruflichen Gymnasien und die neuen Stundentafeln für Fachoberschulen ergriff sie bereits.

Was noch erwähnt werden sollte

  • Bürokratieabbau bei Förderungen von Ganztagsangeboten: Seit 2013 werden Fördermittel für Ganztagsangebote pauschal zugewiesen. Schulen müssen statt eines 20-seitigen Antrages lediglich zwei Seiten ausfüllen.
  • Seit 2013 wird an sorbischen Schulen nach dem Schulkonzept „2plus“ unterrichtet.
  • Sachsen setzte sich seit vielen Jahren für mehr Vergleichbarkeit beim Abitur ein. Erstmalig schrieben 2014 Schüler aus sechs Bundesländern, darunter Sachsen, länderübergreifend zum Teil identische Abituraufgaben in drei Fächern. In diesem Jahr nahmen acht Bundesländer an dem länderübergreifenden Abitur teil. Gleichzeitig wurden diese Aufgaben auch über den Aufgabenpool der KMK allen anderen Bundesländern zur Verfügung gestellt.
  • Was 2014 an 50 Oberschulen begann, hat sich inzwischen als Erfolgsmodell in der Berufs- und Studienorientierung entpuppt: die Praxisberater. Im laufenden Schuljahr unterstützen Praxisberater die Schüler bereits an 123 Oberschulen. Weitere Schulen werden hinzukommen.
  • Weltweite Flüchtlingsbewegungen stellten auch für sächsische Schulen eine enorme Herausforderung dar. So stieg die Zahl der Vorbereitungsklassen seit Beginn des Schuljahres 2015/16 von 290 Klassen mit 3.751 Schülern auf aktuell 562 Vorbereitungsklassen mit rund 9600 Schülern mit Migrationshintergrund. Eine Zwischenbilanz gibt es im Blog.
  • Die Medienbildung soll gestärkt werden. Dazu hat das Kultusministerium eine umfassende Konzeption vorgelegt.
  • 2016 wurde die politische Bildung an Oberschulen verbessert. Empfehlungen für mehr Demokratiebildung erarbeitet derzeit ein Expertengremium.

 

Dirk Reelfs, Pressesprecher im Sächsischen Staatsministerium für Kultus

9 Kommentare

  1. Frank M 1 Woche vor

    „Transparentes und bewerberorientiertes Einstellungsverfahren/ Das Kultusministerium wird Ausschreibungen einzelner Schulen sowie eine stärkere Mitwirkung der Schulleiter am Einstellungsverfahren ermöglichen. Dazu werden die konkreten Bedarfe der einzelnen Schulstandorte veröffentlicht. – Bewerbungen können durch die Sächsische Bildungsagentur bereits im laufenden Einstellungsverfahren nicht nur schulartspezifisch, sondern auch schulstandortbezogen zugelassen werden.“ –

    so lautet es im ersten Fazit zum Maßnahmenkatalog. Leider stelle ich bei Gesprächen mit Lehramtsabsolventen fest, dass davon an der Basis nichts ankommt. Meist bekomm ich zu hören: „Ich habe in Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern… schon ein Angebot bekommen und den Vertrag unterschrieben. Von der Bildungsagentur habe ich bislang noch nichts wieder gehört.“ Da sind die anderen Bundesländer auf den leergefegten Lehrermarkt besser unterwegs, z.B. Meck-Pomm mit ihrer Online-Bewerbungsseite (https://stellen.lehrer-in-mv.de/lehrer ) – Ähnliches oder Besseres wäre auch in Sachsen wünschenswert! Die Ausbildung der Referendare bindet großes Ressourcen, wird an den Schulen durch Mentoren und an den Ausbildungsstätten in hoher Qualität durchgeführt, in übergroßer Mehrheit mit motivierten und „hierbleibewilligen“ jungen Lehrern. Kollegialität mit anderen Bundesländern in allen Ehren, aber bitte doch mehr Initiative und lebensnahen Zeitfenstern (an einer neuen Stelle in neuen Orten erfordert Familienplanung, Wohnungskündigungsfristen, Wohnungssuche etc.)

    • Autor
      Dirk Reelfs - SMK 6 Tagen vor

      Eine Online-Bewerbungsseite soll es zukünftig auch in Sachsen geben. Wir arbeiten dran. Nächstes Jahr im Sommer soll es starten.

  2. Richter 1 Woche vor

    Es gehört schon eine gehörige Portion Selbstbewusstsein dazu, sich angesichts eines mindestens im Bereich Oberschule vor dem Crash stehenden Schulsystems so zu feiern. Es gibt keine Lösung für das eskalierende Personalproblem, die Lernbedingungen der Schüler und die Arbeitsbedingungen der Lehrer verschlechtern sich weiter! (Mein Sohn hat gegenwärtig etwa 30 Prozent Ausfall und 30 Prozent Vertretungsunterricht!
    Die Bildungsgerechtigkeit ist auf der Strecke geblieben! Ansprüche an die Qualität des Schulsystems sind offensichtlich aufgegeben worden.Für Inklusion und Umsetzung digitale Bildung gibt es Konzeptionen, die von Wunschdenken und Ignoranz geprägt sind.
    WEITER SO!

    • Autor
      Dirk Reelfs - SMK 1 Woche vor

      Wie man’s macht, macht man’s falsch. Für die einen ist zu wenig Bewertung im Beitrag, für die anderen kommt es es einem „Sich-selbst-feiern“ gleich. Wie auch immer, schön reden wollen wir allerdings nichts. Die Personalsituation an den Schulen ist in der Tat alles andere als ausreichend und der Unterrichtsausfall eindeutig zu hoch. Aber noch mal: Es liegt nicht an fehlenden Lehrerstellen, sondern an zu wenig Lehrern auf dem Arbeitsmarkt.

  3. Barbara 2 Wochen vor

    Bei allem Verständnis dafür, dass man sich auch mal selbst loben muss: das ist des Guten denn doch zuviel. Angesichts der steigenden Schülerzahlen und der demographischen Probleme an den Schulen hätte jeder Kultusminister/ jede Kultusministerin Neueinstellungen vornehmen müssen und niemand hätte weiter Stellen im Schulbereich abbauen können. Gegen wen musste sie denn all die verbesserungen durchsetzen? Die Änderungen beim Kita- Schlüssel und beim Schulgesetz hat jedenfalls die SPD der CDU durch Vereinbarungen im Koalitionsvertrag abgerungen und Verbesserungen bei der Vergütung die GEW. Davon natürlich kein Wort. Stattdessen peinliche Beweihräucherung für Selbstverständlichkeiten. Selbst das Urteil des Verfassungsgerichtes zur Finanzierung der Schulen in Freier Trägerschaft wird für PR- Zwecke so umgedeutet, als habe man nur darauf gewartet. Keine Schulschließungen mehr? Nach über 1.200 derartigen Maßnahmen in Sachsen war es objektiv nicht möglich, in dem Umfang weiterzumachen, weil es sonst keine Schulen in unserem Land mehr geben würde. Und natürlich darf auch die Floskel vom leergefegten Lehrerarbeitsmarkt nicht fehlen, als sei das gottgegeben und ohne ein Wort dazu, wie man mit diesem Umstand im Sinne aller Beteiligten umzugehen gedenkt. Nach Lesen des gesamten Blogeintrages frage ich mich, ob Frau Kurth nicht auch dafür gesorgt hat, dass sich aktuell das Wetter verbessert. Wahrscheinlich ja.

  4. Vater 2 Wochen vor

    Herr Reelfs, haben Sie Dank für die Veröffentlichung meines Beitrags und für Ihre Antwort. Sie machen es sich (als SMK) aber etwas zu einfach, wenn Sie einfach nur auf den Kultusminister vor der Äre Kurth verweisen. Auch Herr Wöller war sicher bestrebt, die Anzahl erforderlicher Lehrerstellen zu erhöhen und nicht immer alles auf Kante zu nähen. Dies hat er öffentlich gemacht und einen breiten Disput eröffnet. Gerade dafür wurde er ja in die Wüste geschickt und mit Frau Kurth – die dann ganz schnell in die CDU eingetreten ist – ein Neuanfang gewagt. Frau Kurth zolle ich dafür meinen höchsten Respekt, die vorgefundene Ausgangslage ist aber nicht einer Einzelperson zuzuschreiben. Vielmehr haben sich hier der Ministerpräsident, der Finanzminister und eine Reihe von Statistikern die Welt bunt geredet. Den Scherbenhaufen müssen heute unsere Schüler und Lehrer aushalten mit übervollen Klassen, Stundenausfall und langen Schulwegen. Ich bleibe bei meiner Meinung: im HH 2011/12 waren die Kinder, die heute unter Lehrermangel leiden, schon geboren. Und so hoch ist der Wegzug bzw. die Sterblichkeit in diesem Alter nicht. Und wenn? Dann hätten wir einfach mal keine übervollen Klassen und weit weniger Ausfall gehabt. Wäre auch nicht so schlimm gewesen.

    • Autor
      Dirk Reelfs - SMK 2 Wochen vor

      Sehr geehrter „Vater“,
      da haben wir uns möglicherweise missverstanden. Es lag und liegt mir fern einfach nur auf den oder die Vorgänger von Frau Kurth zu verweisen.

  5. Vater 2 Wochen vor

    Interessant, leider ohne jegliche Bewertung im Beitrag, ist die (graphische) Darstellung der Entwicklung des Lehrerarbeitsvermögens unbefristeter Lehrerstellen, Prognose vs. realität. Die Prognose des HH 11/12 deckt sich genau ein Jahr mit der realen Entwicklung. Ab 12/13 geht die Schere auseinander, sprich der HH geht von einer fortschreitenden Minimierung des Bedarfes aus, die Realität zeigt einen deutlichen Anstieg. Beide Trends ziehen sich in den Folgejahren fort. Nun könnte man meinen, das die im Schuljahr 12/13 zu unterrichtenden Schüler bereits bei der Erstellung des Haushaltsplanes am Leben waren, oder? Ein Kind wird in aller Regel mit 6 Jahren einegschult, ergo habe ich 6 Jahre Vorlauf. Bei der Erstellung des Haushaltsplanes waren 2011 also alle Schüler bereits geboren, die bis einschl. 2017 eingeschult werden. Sicher gibt es Schwankungen durch Zu- und Wegzüge. Die Flüchtlingswelle kam erst 2015 / 2016 und war 2011 nicht vorhersehbar, somit können diese Zuzügler nicht für die Differenzen verantwortlich gemacht werden. Aber geboren waren doch bereits die meisten der zu „beschulenden“ Kinder. Liebe Planer im SMK, was ist den da passiert ? Mit welchen enormen Wegzügen (bitte nur den Saldo Wegzüge – Zuzüge angeben) haben Sie denn kalkuliert?

    • Autor
      Dirk Reelfs - SMK 2 Wochen vor

      Sehr geehrter „Vater“,

      Eigenlob stinkt bekanntlich. Deshalb haben wir uns mit einer Bewertung zurückgehalten und lassen die Fakten sprechen. Nun zur Ihrer Frage:
      Die Balken in der Abbildung stellen die tatsächlich im Haushalt des Kultusministeriums verankerten Lehrerstellen dar. Die orangene Kurve bildet den ursprünglichen Haushaltsplan ab, den Kultusministerin Kurth bei Amtsantritt im März 2012 vorgefunden hatte. Ministerin Kurth konnte also mit jedem neuen Doppelhaushalt eine Steigerung der Lehrerstellen durchsetzen, so dass die Schere immer weiter auseinanderging. Bitte sehen Sie es mir nach, dass ich mich zu den Stellenplänen vor Amtsantritt von Ministerin Kurth nur zurückhaltend äußere. Nur zwei Dinge seien erwähnt:
      1. Bei den Stellenplänen aller Ministerien darf man nicht außer Acht lassen, dass sich die Staatsregierung angesichts des im Jahr 2020 auslaufenden Solidarpaktes bereits 2009 für einen Stellenabbau im öffentlichen Dienst ausgesprochen hatte.
      2. Für Stellenpläne von Fachministerien sind Prognosen natürlich eine wichtige Planungsgrundlage. Aber Prognosen sind nun mal nur Prognosen. Je länger der Prognosezeitraum, desto größer können die Abweichungen sein. So ging die Schülerprognose des Statistischen Landesamt aus dem Jahr 2010 noch von deutlich weniger Schülern aus, als die neueste Prognose des Landesamtes sechs Jahre später (s. auch http://www.bildung.sachsen.de/blog/index.php/2016/04/21/neue-prognose-deutlich-mehr-schueler-an-oeffentlichen-schulen-als-erwartet/)

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