Gelder aus Digitalpakt fast vollständig verplant

Gelder aus Digitalpakt fast vollständig verplant

Bis 2024 läuft noch die Förderung aus dem Digitalpakt Schule. In Sachsen sind die Fördergelder bereits fast vollständig verteilt.

Seit 2019 unterstützt der Bund im Rahmen des »Digitalpakts Schule« die Bundesländer im Ausbau der digitalen Infrastruktur von Schulen. Rund 325 Millionen Euro stehen dem Freistaat aus dem Fördertopf inklusive aller Zusatzprogramme zur Verfügung. Dazu kommen noch einmal mehrere Millionen Euro von Land und Kommunen. Zwei Jahre vor Ablauf des Digitalpakts hat Sachsen seinen Anteil bereits fast vollständig verteilt und ist damit deutschlandweit Spitzenreiter. Der Freistaat hat 99,5 Prozent seines Anteils am »Digitalpakt Schule« des Bundes verplant. Kein anderes Bundesland hat die Förderung so umfangreich ausgeschöpft.

Bisher hat der Freistaat zum Ausbau der digitalen Infrastruktur an Schulen 2.199 Förderanträge mit einer Gesamtsumme von fast 343 Millionen Euro freigegeben. Gefördert werden vorrangig die digitale Infrastruktur in Schulen, wie Verkabelung, Schulserver oder WLAN-Netzwerke. Aber auch die Anschaffung von interaktiven Tafeln, Displays oder von Laptops, Notebooks und Tablets wird unterstützt. So wurden etwa Mittel zur Anschaffung von über 116.000 mobilen Endgeräten für Schüler und Schülerinnen sowie rund 36.500 Laptops für Lehrkräfte bewilligt. Doch es soll noch weitergehen.

Ausblick

Das Kultusministerium strebt eine Ausstattung aller Lehrkräfte mit einem Stundendeputat von mehr als sechs Stunden an. Hierfür ist eine Beschaffung von etwa 5.400 zusätzlichen Endgeräten notwendig. Um das Ausstattungsziel zu erreichen, ist ein weiteres Förderprogramm durch das Land Sachsen geplant. Dafür sieht der Entwurf des Doppelhaushalt 2023/2024 Mittel in Höhe von 5,8 Millionen Euro vor. Die Haushaltsmittel sollen nicht nur die Beschaffung der Endgeräte, sondern auch deren Wartung und Support in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 möglich machen. Zudem haben sich der Freistaat Sachsen und die kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, ab dem Jahr 2025 die Anschaffung und den Support von schulgebundenen mobilen Computern für die sächsischen Schülerinnen und Schüler jeweils zur Hälfte zu finanzieren.

Auch der Anschluss ans schnelle Internet soll weiter voranschreiten. Um das Breitband an alle Schulen zu bringen, arbeiten das Kultusministerium und das Wirtschaftsministerium gemeinsam daran, in unterversorgten Gebieten eine Einzelanbindung ans schnelle Internet noch bis Ende 2025 zu ermöglichen. Der Freistaat Sachsen stellt hierfür bis zu 21,8 Millionen Euro bereit. Nach vorläufigen Erhebungen verfügen etwa 280 Schulen noch nicht über eine ausreichend schnelle Internetverbindung.

DigitalPakt 2.0 – Ewigkeitskosten

Während der Digitalpakt noch bis 2024 läuft, sind Bund und Länder bereits im Gespräch über ein Nachfolgeprogramm. »Wir etablieren an Schulen schrittweise eine Kultur der Digitalität, stemmen eine Generationenaufgabe und bestimmen die Grundstruktur der Schule für die kommenden Jahrzehnte, führen grundlegend neue Arbeitsmethoden ein. Das muss sich auch in einem Digitalpakt 2.0 abbilden«, so Kultusminister Christian Piwarz. Daher müsse ein Nachfolgeprogramm auch auf die Ewigkeitskosten eingehen. Allein aus der Ausstattung aller Schulen mit Endgeräten ergibt sich in Sachsen für die Jahre ab 2025 ein Mehrbedarf für Wartung, Support und Ersatzbeschaffung im Umfang von bis zu 50 Millionen Euro pro Jahr. Da sind die Aufwendungen der Schulträger für die digitale Grundinfrastruktur (LAN, WLAN, Server) oder die Kosten für zentrale digitale Dienste wie Lernplattformen und ID-Managementsysteme noch gar nicht mit drin. Vor dieser Herausforderung stehen alle Länder. Dauerhafte Mehraufwendungen müssen im DigitalPakt 2.0 dauerhaften Finanzierungsinstrumenten gegenübergestellt werden.

Dirk Reelfs, Pressesprecher im Sächsischen Staatsministerium für Kultus

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