Nach dem Beschluss des Vierten Bev\u00f6lkerungsschutzgesetzes (Novelle des Infektionsschutzgesetzes) und dessen Inkrafttreten am morgigen Freitag m\u00fcssen voraussichtlich bereits am kommenden Montag in weiten Teilen Sachsens Schulen und Kindertageseinrichtungen wieder schlie\u00dfen. Die wichtigsten Fragen und Antworten im \u00dcberblick.<\/p>\n
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Den Betrieb der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (Kinderkrippe, Kindergarten, Hort und Kindertagespflegestellen sowie heilp\u00e4dagogische Kindertageseinrichtungen) ab Montag, dem 26. April 2021, hat der Bundesgesetzgeber nach festen Inzidenzwerten im jeweiligen Landkreis und der Kreisfreien Stadt geregelt. Damit bestehen f\u00fcr die Bundesl\u00e4nder keine Spielr\u00e4ume mehr, auf lokale Hotspots oder besonderes Infektionsgeschehen vor Ort zu reagieren.<\/p>\n
Die Entwicklung der 7-Tage-Inzidenz in den Kreisfreien St\u00e4dten und Landkreisen des Freistaates gibt es hier<\/a>. Aktuell (Stand 22. April 2021) liegt die Sieben-Tage-Inzidenz lediglich in den Kreisfreien St\u00e4dten Dresden und Leipzig sowie den Landkreisen Leipziger Land und S\u00e4chsische Schweiz-Osterzgebirge unterhalb der 165.<\/p>\n Grunds\u00e4tzlich gilt f\u00fcr den Schulbetrieb: Ab einer Inzidenz von \u00fcber 100 ist Wechselunterricht vorgeschrieben, ab einem Wert von \u00fcber 165 ist nur noch Distanzunterricht erlaubt.<\/p>\n Diese vom Bund festgelegten Schwellenwerte entscheiden bis zum 30. Juni 2021 dar\u00fcber, in welcher Weise Schule und Unterricht stattfinden k\u00f6nnen.<\/p>\n Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler der Abschlussklassen k\u00f6nnen die Schulen auch oberhalb einer Inzidenz von 165 im Wechselmodell besuchen. Als Abschlussklassen und Abschlussjahrg\u00e4nge gelten neben der Klassenstufe vier der Grundschule<\/strong> die jeweiligen Abschlussklassen und Abschlussjahrg\u00e4nge der<\/p>\n Bei geschlossenen Einrichtungen wird f\u00fcr Kinder bestimmter Personen und Berufsgruppen in den Grundschulen eine Notbetreuung eingerichtet. \u00dcber die jeweilige Aufnahme in die Notbetreuung wird vor Ort entschieden. Weitere Informationen zum Anspruch auf eine Notbetreuung gibt es hier<\/a>.<\/p>\n Die in den Grundschulen bereits vorliegenden Formulare zur Anspruchsberechtigung behalten ihre G\u00fcltigkeit unter der Voraussetzung, dass weiterhin die Angaben korrekt sind.<\/strong><\/p>\n An F\u00f6rderschulen ist aufgrund der kleinen Klassengr\u00f6\u00dfen in der Regel kein Wechselunterricht und damit auch keine Notbetreuung erforderlich, sondern es kann auch bei einer Inzidenz \u00fcber 165 grunds\u00e4tzlich kontinuierlicher Unterricht angeboten werden.<\/p>\n Die rechtlichen Vorgaben des Bundesgesetzes untersagen f\u00fcr Einrichtungen der Kindertagesbetreuung \u00fcber einer Inzidenz \u00fcber 165<\/strong> an drei aufeinanderfolgenden Tagen ab dem \u00fcbern\u00e4chsten Tag den Betrieb. Eine Notbetreuung kann eingerichtet werden. Die in den Einrichtungen bereits vorliegenden Formulare zur Anspruchsberechtigung behalten ihre G\u00fcltigkeit unter der Voraussetzung, dass weiterhin die Angaben korrekt sind.<\/strong><\/p>\n Bei einer Inzidenz unter 165<\/strong> k\u00f6nnen Kinderkrippen und Kinderg\u00e4rten, einschlie\u00dflich heilp\u00e4dagogische Kindertageseinrichtungen im eingeschr\u00e4nkten Regelbetrieb mit festen Gruppen und Bezugspersonen ge\u00f6ffnet bleiben. Gleiches gilt auch f\u00fcr die Horte. In den Kindertagespflegestellen findet Regelbetrieb statt.<\/p>\n Die jeweiligen Regelungen treten, wie im Schulbereich, am \u00fcbern\u00e4chsten Tag au\u00dfer Kraft, wenn der Inzidenzwert an f\u00fcnf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten ist.<\/p>\n N\u00e4here Informationen zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen gibt es hier<\/a>.<\/p>\n F\u00fcr Eltern ohne Notbetreuung wird der Elternbeitrag erstattet.<\/p>\n Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler, Hortkinder und Lehrkr\u00e4fte sowie Erzieherinnen und Erzieher m\u00fcssen sich f\u00fcr den Besuch der Schule oder Kita zweimal pro Woche testen lassen.<\/p>\n Alle weiteren bekannten Schutz- und Hygienema\u00dfnahmen an Schulen und Kitas gelten fort.<\/p>\nRegeln f\u00fcr Schulen<\/h2>\n
Im Einzelnen gilt:<\/h3>\n
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Was sind Abschlussklassen?<\/h3>\n
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Notbetreuung ist m\u00f6glich<\/h3>\n
Regeln f\u00fcr Kindertageseinrichtungen<\/h2>\n
Werden Elternbeitr\u00e4ge erstattet?<\/h3>\n
F\u00fcr wen besteht Testpflicht?<\/h3>\n