{"id":4264,"date":"2017-05-10T09:55:45","date_gmt":"2017-05-10T07:55:45","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/?p=4264"},"modified":"2017-09-12T09:41:43","modified_gmt":"2017-09-12T07:41:43","slug":"wegmarken-von-kultusministerin-kurth","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/2017\/05\/10\/wegmarken-von-kultusministerin-kurth\/","title":{"rendered":"Wegmarken von Kultusministerin Kurth"},"content":{"rendered":"
\"Die<\/a>
Staatsministerin f\u00fcr Kultus des Freistaates Sachsen, Brunhild Kurth – Foto: Robert Michael<\/figcaption><\/figure>\n

In diesen Tagen blickt die Koalition aus CDU und SPD auf die erste H\u00e4lfte der laufenden Legislaturperiode zur\u00fcck. Doch warum Halbzeitbilanz ziehen, wenn es auch l\u00e4nger geht. Seit M\u00e4rz dieses Jahres ist Kultusministerin Brunhild Kurth f\u00fcnf Jahre im Amt. Sie geh\u00f6rt damit zu den Kultusministern in Deutschland, die am l\u00e4ngsten dieses Amt bekleiden. Grund genug einmal Bilanz zu ziehen.<\/p>\n

Eine Vorbemerkung: Die Liste der bildungspolitischen Ma\u00dfnahmen oder \u00bbWegmarken\u00ab erhebt keinen Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit. Wenn wir richtig gez\u00e4hlt haben, hat Kultusministerin Kurth rund 60 \u00bbWegmarken\u00ab w\u00e4hrend der vergangenen f\u00fcnf Jahre umgesetzt. Aufgrund der F\u00fclle sollen nachfolgend lediglich wesentliche Ma\u00dfnahmen genannt werden.<\/p>\n

\u00dcber 10.000 Lehrer eingestellt<\/strong><\/h2>\n

Kaum ein Thema pr\u00e4gte die bisherige Amtszeit von Kultusministerin Brunhild Kurth so sehr, wie der wachsende Lehrerbedarf. Bedingt durch steigende Sch\u00fclerzahlen auf der einen Seite und eine wachsende Zahl an Lehrerinnen und Lehrern, die aus Altersgr\u00fcnden in den Ruhestand treten, stiegen die Lehrereinstellungen seit dem Amtsantritt der Kultusministerin enorm an. Wurden im Schuljahr 2012\/2013 genau 1270 Lehrer (Personen) eingestellt, waren es im laufenden Schuljahr 2016\/2017 bereits 2869. Vom Schuljahr 2012\/2013 bis heute wurden insgesamt 10.145 Lehrkr\u00e4fte (Personen) eingestellt und damit rund 8340 Stellen neu besetzt. Keine andere Beh\u00f6rde im Freistaat Sachsen bew\u00e4ltigte ein ann\u00e4hernd gro\u00dfes Einstellungsprogramm wie die S\u00e4chsische Bildungsagentur. Im selben Zeitraum schieden 6400 Lehrer aus und machten 4865 Stellen frei. Der Generationswechsel in den Lehrerzimmern l\u00e4uft auf Hochtouren.<\/p>\n

Stellenabbau gestoppt \u2013 mehr Lehrerstellen errungen<\/strong><\/h2>\n

Doch ohne grundlegende Weichenstellung im Kultusetat w\u00e4re dies nicht m\u00f6glich gewesen. Sah der Doppelhaushalt 2011\/2012 und die damit einhergehende mittelfristige Finanzplanung noch einen Abbau auf 25.820 Lehrerstellen bis zum Schuljahr 2018\/2019 vor (s. Abb.), konnte Kultusministerin Brunhild Kurth den Plan stoppen und einen Kurswechsel einleiten.<\/p>\n

\"Entwicklung<\/a><\/p>\n

Seither wurde das Volumen des sogenannten unbefristeten Lehrerarbeitsverm\u00f6gens kontinuierlich erh\u00f6ht. Im Schuljahr 2018\/19 wird die Differenz zwischen der f\u00fcr das Schuljahr 2018\/2019 einst geplanten Zielgr\u00f6\u00dfe und dem im aktuellen Doppelhaushalt festgelegten Lehrerarbeitsverm\u00f6gen genau 4.368\u00a0 Stellen (Vollzeit\u00e4quivalente; Vz\u00c4) betragen. Das entspricht einer Erh\u00f6hung um mehr als 14 Prozent.<\/p>\n

Die Ironie der Geschichte: Heute setzt nicht mehr der Kultusetat die Grenzen f\u00fcr Lehrereinstellungen, sondern ein leergefegter Lehrerarbeitsmarkt. Ohne Seiteneinsteiger kann der Unterricht nicht mehr abgesichert werden.<\/p>\n

Eine Milliarde mehr f\u00fcr Bildung<\/strong><\/h2>\n

Zunehmende Lehrerstellen hatten nat\u00fcrlich auch steigende Personalausgaben und ein deutliches Anwachsen des Kultusetats zur Folge.<\/p>\n

\"Entwicklung<\/a><\/p>\n

Betrug der Kultushaushalt 2012 noch 2,7 Milliarden Euro, sind f\u00fcr 2018 mit 3,7 Milliarden Euro eine Milliarde mehr geplant. Steigende Personalausgaben sind aber nicht allein der Grund f\u00fcr den Anstieg des Kultusetats.<\/p>\n

Neue Gesetze verabschiedet<\/strong><\/h2>\n

F\u00fcr wachsende Ausgaben sorgten auch wichtige Gesetze, die in der Amtszeit von Kultusministerin Kurth verabschiedet wurden. Nicht nur das Schulgesetz<\/a> wurde weiterentwickelt, sondern auch ein neues Gesetz f\u00fcr Schulen in freier Tr\u00e4gerschaft verabschiedet. Vor dem Hintergrund eines Urteils vom S\u00e4chsischen Verfassungsgerichtshof trat die Kultusministerin f\u00fcr den verfassungsrechtlichen Anspruch der freien Schulen ein und warb f\u00fcr ein fruchtbares Miteinander zwischen \u00f6ffentlichen und freien Schulen. Mit dem neuen Privatschulgesetz stiegen die staatlichen Zusch\u00fcsse f\u00fcr freie Schulen ab August 2015 im Durchschnitt um rund 1.000 Euro pro Sch\u00fcler. Im Rahmen einer \u00dcbergangsl\u00f6sung bekamen freie Schulen vorab f\u00fcr 2014 und 2015 insgesamt 35 Millionen Euro.<\/p>\n

Betreuungsschl\u00fcssel in Kitas verbessert<\/strong><\/h2>\n

Mit \u00c4nderung des S\u00e4chsischen Kitagesetzes wurde zudem eine schrittweise Verbesserung des Betreuungsschl\u00fcssels in Kindertageseinrichtungen auf den Weg gebracht. Seit September 2016 betr\u00e4gt der Betreuungsschl\u00fcssel im Kindergarten 1:12 statt 1:13. In Kindergrippen wird der Schl\u00fcssel bis 2018 von derzeit 1:6 auf 1:5 abgesenkt. Die Kosten f\u00fcr das zus\u00e4tzliche Personal \u00fcbernimmt das Land.<\/p>\n

Weitere Verbesserungen f\u00fcr Kitas:<\/p>\n