{"id":1794,"date":"2016-05-19T16:44:52","date_gmt":"2016-05-19T14:44:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/?p=1794"},"modified":"2017-12-12T09:38:07","modified_gmt":"2017-12-12T08:38:07","slug":"schulgesetzentwurf-kultusministerin-stellt-sich-auf-buergerdialog","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/2016\/05\/19\/schulgesetzentwurf-kultusministerin-stellt-sich-auf-buergerdialog\/","title":{"rendered":"Schulgesetzentwurf: Kultusministerin stellt sich auf B\u00fcrgerdialog"},"content":{"rendered":"<p>Es ist der letzte B\u00fcrgerdialog zum Schulgesetzentwurf, zu dem Kultusministerin Brunhild Kurth gestern abend in das BSZ \u00bbGustav Anton Zeuner\u00ab in Dresden eingeladen hatte. Rund 100 Menschen sind der Einladung gefolgt. Ein Bericht von Manja Kelch (Video) und Andreas Herrmann (Text).<!--more--><\/p>\n<p>Die zehnte Etappe war als Abschluss als schwerste vorhersehbar: Denn nun galt es, Farbe zu bekennen. Was haben die neun Etappen des B\u00fcrgerdialoges am Anfang des Jahres gebracht, welche der Einwendungen war argumentativ so stark oder h\u00e4ufig genug, um in den zweiten Regierungsentwurf zu kommen?<\/p>\n<p>Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth vermied auf der Zielgeraden im Dresdner Berufsschulzentrum \u00bbGustav Adolf Zeuner\u00ab die vorher h\u00e4ufig verwandte Metapher vom \u00bbMarathon\u00ab, brachte aber nochmal ihre Entt\u00e4uschung \u00fcber manche \u00c4u\u00dferung nach der Vorstellung des neuen Entwurfes mit 40 \u00c4nderungen zum Ausdruck: Als \u00bbMakulatur\u00ab oder \u00bbAlibi\u00ab wurden dabei die Foren bezeichnet \u2013 das Gegenteil bewiesen jedoch die Veranstaltungen selbst, wobei die Erkenntnis der Quintessenz aber Zeit zum Zuh\u00f6ren ben\u00f6tigt. So wie hier.<\/p>\n<h3>Dialog als beste Methode<\/h3>\n<p>Denn im direkten Dialog war die Kritik am Verfahren minimal \u2013 und bessere Methoden als diese Art von moderierten B\u00fcrgerwerkst\u00e4tten echte Mangelware. Zumindest, wenn in endlicher Zeit ein tragf\u00e4higer Kompromiss \u2013 in diesem Falle ein m\u00f6glichst langlebiges Schulgesetz herauskommen soll. Mit \u00bbEntt\u00e4uschten Erwartungen\u00ab oder \u00bbWenige \u00dcberraschungen\u00ab \u2013 so andere Headlines \u2013 k\u00f6nne sie aber leben, betont Kurth, denn das liege in der Natur der Sache.<\/p>\n<p>Diese war diesmal anders gestrickt: Denn es sollte ja nun erkl\u00e4rt werden, warum es diese oder jene \u00c4nderung nicht in den Entwurf geschafft hat. Dazu mussten sich die rund 100 G\u00e4ste in f\u00fcnf einst\u00fcndige Diskussionsrunden aufteilen \u2013 zwei zum Dauerbrenner Inklusion, drei allgemein zum Schulgesetz. Die Ministerin hatte daf\u00fcr neun, mittlerweile allesamt dialogreife Experten mitgebracht.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<div style=\"width: 640px;\" class=\"wp-video\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('video');<\/script><![endif]-->\n<video class=\"wp-video-shortcode\" id=\"video-1794-1\" width=\"640\" height=\"360\" preload=\"metadata\" controls=\"controls\"><source type=\"video\/mp4\" src=\"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/BuergerDialog_final_1.mp4?_=1\" \/><a href=\"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/BuergerDialog_final_1.mp4\">https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/BuergerDialog_final_1.mp4<\/a><\/video><\/div>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Zuvor jedoch hatte Moderator Ralf Kr\u00fcger die anspruchsvolle Aufgabe, die Einwendungen systematisch zusammenzufassen. Das war aufschlussreich, weil in der \u00d6ffentlichkeit eher die gut organisierten Lauten dominieren, die meist nur vermeintlich in der Mehrheit sind. W\u00e4hrend der neun \u00f6ffentlichen Foren in Schulen in ganz Sachsen, an denen vorwiegend Lehrer, Eltern, Sch\u00fcler, aber auch Vertreter der Schultr\u00e4ger, aus dem Sozialbereich, der Kirche, der Wirtschaft und aus der Politik teilnahmen, gab es 430 schriftliche Hinweise und Stellungnahmen, dazu kamen \u00fcber die Dialog-Netzpr\u00e4senz 570 Kommentare. Von diesen 1000 Einwendungen, so Kr\u00fcger, hatten 660 einen Bezug zum Gesetz. Dabei gab es konkrete Forderungen, teilweise auch mit genauem Bezug zu einem Paragraphen im Gesetz. Es gab auch reine Meinungs\u00e4u\u00dferungen, Zustandsbeschreibungen oder schlicht Wahrnehmungen. Als Beispiel f\u00fcr ein wenig ein Abwechslung bei der aufw\u00e4ndigen Sichtung nannte Kr\u00fcger eine Postkarte mit der Botschaft: \u00bbSchlafr\u00e4ume! Keine Hausaufgaben! Whirlpool!\u00ab Das sei aber die absolute Ausnahme. Bei der Online-Konsultation waren die Hinweise wesentlich umfangreicher, es gab auch exklusive Forderungen wie Erhalt der Schulbibliotheken. Auch die Abschaffung der Schulpflicht als solche war vermehrt Thema: Von 120 Einw\u00e4nden hierzu kam die H\u00e4lfte nicht aus Sachsen und oft gerieten sie wortgleich.<\/p>\n<h3>Hitliste der Einw\u00e4nde<\/h3>\n<p>Die Hitliste der Einwandkategorien gewann \u00bbInklusion\u00ab (ein Drittel aller Einw\u00e4nde) und mit gro\u00dfem Abstand folgten die Themen \u00bbAusstattung von Schulen\u00ab, \u00bbEigenverantwortung von Schulen\u00ab und \u00bbSchulstandorte im l\u00e4ndlichen Raum\u00ab.<\/p>\n<p>Weitere Themen unter den Stellungnahmen waren Klassenst\u00e4rken, mehr Lehrer, Schulsozialarbeiter, aber auch Gemeinschaftsschule und l\u00e4ngeres gemeinsames Lernen. Auch die Passage zu Berufsschulen mit Mindestsch\u00fclerzahl und Schulnetzplanung bei den regionalen Planungsverb\u00e4nden geriet in Kritik. Letztlich, so fasste Kr\u00fcger zusammen, ging es dank Deckungsgleichheit im Kern um etwa 30 Forderungen, die immer wieder auftauchten, der Rest waren jede Menge Einzelaspekte.<\/p>\n<p>Die Klassenst\u00e4rke sei allerdings nicht verhandelbar, sagte Kurth im Auditorium. Sie k\u00e4mpfe viel mehr f\u00fcr den Erhalt des Klassenteilers 28, der f\u00fcr manche durchaus\u00a0h\u00f6her ausfallen k\u00f6nne. Ebenfalls nicht machbar sei eine Fortsetzung der Dialogforen bei der Ausgestaltung der Rechtsvorschriften und Verwaltungsrichtlinien, die allesamt \u00fcberarbeitet werden m\u00fcssen. Gleichwohl f\u00e4nden auch dazu Anh\u00f6rungen statt. Dass der folgende parlamentarische Prozess kein Zuckerschlecken wird, machte CDU-Bildungsexperte Patrick Schreiber gleich in seiner Tischrunde klar: Berufsschulnetzplanung bei den regionalen Planungsverb\u00e4nden sei mit ihm nicht machbar, ein Umdenken dringend n\u00f6tig.<\/p>\n<p>Nach zehn Etappen mit rund 1 100 Teilnehmern fasst Ralf Kr\u00fcger die Meinung des sechsk\u00f6pfigen Moderatorenteams, welches sonst f\u00fcr heiklere Formen der B\u00fcrgerbeteiligung gebraucht wird, zusammen: \u00bbIch habe selten bei so einem komplexen Verfahren eine derart ernsthafte, durchaus kritische, auch emotionale Diskussion erlebt, bei der alle Seiten das ehrliche Interesse hatten, ihr Thema, aber auch ihre Kompetenz einzubringen.\u00ab Brunhild Kurth h\u00e4tte sogar \u00bbgern noch zwei Stunden l\u00e4nger diskutiert\u00ab und sagte zum Abschluss, dass auch dieser Abend ihr wieder Mut gemacht habe. Ihr Wunsch bleibt: Die Landtagsdebatte zur Abstimmung sollte noch in diesem Jahr stattfinden damit das Gesetz \u2013 mit allen Rechts- und Verwaltungsvorschriften \u2013 am 1. August 2017 in Kraft treten kann.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.schule.sachsen.de\/20997.htm\">Fotoimpressionen<\/a> vom B\u00fcrgerdialog in Dresden.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es ist der letzte B\u00fcrgerdialog zum Schulgesetzentwurf, zu dem Kultusministerin Brunhild Kurth gestern abend in das BSZ \u00bbGustav Anton Zeuner\u00ab in Dresden eingeladen hatte. Rund 100 Menschen sind der Einladung gefolgt. Ein Bericht von Manja Kelch (Video) und Andreas Herrmann (Text).<\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":1810,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[11,68],"tags":[75,80,111],"class_list":["post-1794","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bildungspolitik","category-gastbeitrag","tag-dialogforen","tag-schulgesetzentwurf","tag-videobeitrag"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1794","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1794"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1794\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1813,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1794\/revisions\/1813"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1810"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1794"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1794"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1794"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}