{"id":1272,"date":"2016-05-04T14:54:37","date_gmt":"2016-05-04T12:54:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/?p=1272"},"modified":"2017-12-12T09:37:57","modified_gmt":"2017-12-12T08:37:57","slug":"zweiter-entwurf-fuer-das-neue-schulgesetz-verabschiedet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/2016\/05\/04\/zweiter-entwurf-fuer-das-neue-schulgesetz-verabschiedet\/","title":{"rendered":"Zweiter Entwurf f\u00fcr das neue Schulgesetz verabschiedet"},"content":{"rendered":"

Die Staatsregierung hat gestern den \u00fcberarbeiteten, zweiten Entwurf f\u00fcr das neue Schulgesetz verabschiedet. Kultusministerin Brunhild Kurth stellte ihn heute vor. Ein aufw\u00e4ndiges Anh\u00f6rungsverfahren liegt zwischen diesem und dem ersten Entwurf vom Januar. Dabei ist das Kultusministerium mit den Dialogforen und dem Onlineportal einen v\u00f6llig neuen Weg gegangen. \u00dcber 1000 Menschen haben sich mit Stellungnahmen daran beteiligt. Viele davon waren Meinungs\u00e4u\u00dferungen, aber es waren auch 660 konkrete Ver\u00e4nderungsvorschl\u00e4ge dabei.<\/p>\n

<\/p>\n

Weit auseinandergehende Meinungen<\/h2>\n

Parallel lief auch die Anh\u00f6rung nach dem formalen Gesetzgebungsverfahren.\u00a0 Daf\u00fcr wurden insgesamt 48 Gremien, Verb\u00e4nde, Vereinigungen, Institutionen und Einrichtungen um ihre Hinweise gebeten. 40 von ihnen haben eine Stellungnahme abgegeben. Dazu kommen noch 49 Stellungnahmen von nicht formal Beteiligten.<\/p>\n

\"KPK
Kultusministerin Brunhild Kurth stellt am 4. Mai 2016 die 2. Fassung des Schulgesetzentwurfes der Presse vor.<\/figcaption><\/figure>\n

Eines wurde bei der Auswertung immer wieder klar: Die Interessen gehen sehr weit auseinander und damit auch die Anregungen und Forderungen. Wo die einen bestimmte Passagen im Gesetzentwurf abmildern wollen, m\u00f6chten die anderen ihn versch\u00e4rfen.\u00a0 Das verh\u00e4lt sich bei den Stellungnahmen aus der B\u00fcrgerbeteiligung nicht anders. Welche Themen den Menschen dabei am Wichtigsten waren, ist auf dem Bildungsserver<\/a> zusammengefasst.<\/p>\n

Insgesamt rund 40 \u00c4nderungen<\/h2>\n

Das Kultusministerium hat alle diese Stellungnahmen gepr\u00fcft und ganz genau abgewogen.\u00a0\u00a0Im Ergebnis ist der Gesetzentwurf in rund 40 Punkten ge\u00e4ndert worden. Wesentliche \u00c4nderungen im zweiten Gesetzentwurf sind zum Beispiel kleinere Klassengr\u00f6\u00dfen bei Inklusion, mehr Freiheiten f\u00fcr Unterrichtsformen und Unterrichtsorganisation bei Schulversuchen, mehr Rechte f\u00fcr die Sch\u00fcler, eine st\u00e4rkere Berufs- und Studienorientierung und eine deutliche Ver\u00e4nderung der Bildungs- und Erziehungsziele. Daf\u00fcr m\u00fcssen dann die Lehrpl\u00e4ne aller Schularten \u00fcberpr\u00fcft werden. Eine genaue \u00dcbersicht zu den wichtigsten \u00c4nderungen gibt es ebenfalls auf dem Bildungsserver<\/a><\/p>\n

Der n\u00e4chste Schritt zum neuen S\u00e4chsischen Schulgesetz<\/h2>\n

Nach der zweiten Kabinettsbefassung wird der Gesetzentwurf jetzt an den S\u00e4chsischen Landtag \u00fcbergeben. Und im Landtag startet damit nochmals ein langer Meinungsbildungsprozess mit externen Beratern und weiteren Anh\u00f6rungen von Experten. Erst danach wird das Gesetz im Plenum von den Abgeordneten diskutiert, \u00c4nderungsantr\u00e4ge k\u00f6nnen eingebracht und bei entsprechender Mehrheit auch ins Gesetz eingearbeitet werden. Mit der Schlussabstimmung des S\u00e4chsischen Landtages ist das Gesetz dann beschlossen. Aller Voraussicht nach wird das im Dezember 2016 sein. Zum Schuljahr 2017\/18 soll das neue S\u00e4chsische Schulgesetz dann in Kraft treten. Auf der Seite des S\u00e4chsischen Landtages<\/a> wird das Gesetzgebungsverfahren noch genauer beschrieben.<\/p>\n

\"sgn_klasse_1_2016_infografik_A3_300dpi_2016_01_18\"<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Staatsregierung hat gestern den \u00fcberarbeiteten, zweiten Entwurf f\u00fcr das neue Schulgesetz verabschiedet. Kultusministerin Brunhild Kurth stellte ihn heute vor. Ein aufw\u00e4ndiges Anh\u00f6rungsverfahren liegt zwischen diesem und dem ersten Entwurf vom Januar. Dabei ist das Kultusministerium mit den Dialogforen und dem Onlineportal einen v\u00f6llig neuen Weg gegangen. \u00dcber 1000 Menschen haben sich mit Stellungnahmen daran […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[11],"tags":[64,80],"class_list":["post-1272","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bildungspolitik","tag-schulgesetz","tag-schulgesetzentwurf"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1272","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1272"}],"version-history":[{"count":28,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1272\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1761,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1272\/revisions\/1761"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1272"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1272"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1272"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}