{"id":10391,"date":"2022-12-19T15:50:24","date_gmt":"2022-12-19T14:50:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/?p=10391"},"modified":"2022-12-23T11:11:10","modified_gmt":"2022-12-23T10:11:10","slug":"landtag-beschliesst-rekordhaushalt-fuer-bildung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/2022\/12\/19\/landtag-beschliesst-rekordhaushalt-fuer-bildung\/","title":{"rendered":"Landtag beschlie\u00dft Rekordhaushalt f\u00fcr Bildung"},"content":{"rendered":"<p>Der Landtag hat heute den Einzeletat f\u00fcr das Kultusministerium beschlossen. Danach werden in den Jahren 2023 und 2024 in die Bildung von Kindern und Jugendlichen insgesamt zehn Milliarden Euro investiert. Das ist mehr Geld als jemals zuvor. Ein \u00dcberblick.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Mit dem Haushaltsbeschluss des Landtages w\u00e4chst der Bildungshaushalt um knapp eine halbe Milliarde Euro gegen\u00fcber dem letzten Doppelhaushalt auf zehn Milliarden Euro. Das ist rund ein F\u00fcnftel des Gesamtetats des Freistaates Sachsen der n\u00e4chsten beiden Jahre. Zum Vergleich: Mit dem Doppelhaushalt 2019\/2020 standen Schulen und Kitas 8,3 Milliarden zur Verf\u00fcgung, in den Jahren 2021\/2022 waren es 9,5 Milliarden.<\/p>\n<p>\u00bbUnsere gr\u00f6\u00dfte Aufgabe im Schulbereich ist es, die Unterrichtsversorgung im gesamten Freistaat Sachsen zu gew\u00e4hrleisten. Mit dem heutigen Landtagsbeschluss hat das Kultusministerium daf\u00fcr wichtige Instrumente an der Hand. Damit ist sichergestellt, dass in den n\u00e4chsten beiden Jahren alle grundst\u00e4ndig ausgebildeten Bewerber ein Stellenangebot erhalten k\u00f6nnen. An Geld oder fehlenden Stellen wird die Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern nicht scheitern\u00ab, so Kultusminister Christian Piwarz.<\/p>\n<h2>Mehr Stellen f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte<\/h2>\n<p>Der Stellenplan f\u00fcr Lehrerinnen und Lehrer w\u00e4chst von derzeit 31.000 Stellen auf 31.420 im Jahr 2023 und dann nochmals auf 31.730 im Jahr 2024.<\/p>\n<h2>Zus\u00e4tzliche Stellen f\u00fcr Referendare<\/h2>\n<p>Im Haushaltsjahr 2024 stehen zus\u00e4tzlich 192 Referendarstellen zur Verf\u00fcgung. Das ist ein Aufwuchs von 2.050 auf 2.242 Stellen.<\/p>\n<h2>Verbeamtung wird fortgef\u00fchrt<\/h2>\n<p>Die zun\u00e4chst nur bis zum 31. Dezember 2023 befristete Verbeamtungsm\u00f6glichkeit von Lehrkr\u00e4ften wird bis zum Ende des Jahres 2030 verl\u00e4ngert. \u00bbSachsen bleibt damit als Arbeitgeber attraktiv\u00ab, so Kultusminister Christian Piwarz.<\/p>\n<h2>Erweiterung der Budgetierungsm\u00f6glichkeiten<\/h2>\n<p>Um den Herausforderungen des Lehrerarbeitsmarktes zu begegnen, wird die M\u00f6glichkeit der Nutzung von budgetiertem Lehrerarbeitsverm\u00f6gen durch die Schulleitungen erweitert.<\/p>\n<p>Statt bisher sechs Millionen Euro, k\u00f6nnen k\u00fcnftig j\u00e4hrlich bis zu 13,5 Millionen Euro daf\u00fcr aufgewendet werden. \u00bbSo wird Schulen fehlendes Lehrerarbeitsverm\u00f6gen in Form finanzieller Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt, mit dem sie eigenst\u00e4ndig und zielgerichtet externes Personal gewinnen k\u00f6nnen\u00ab, erkl\u00e4rt der Minister.<\/p>\n<h2>Unbefristete Besch\u00e4ftigung von Assistenzkr\u00e4ften<\/h2>\n<p>Bis zu 472 Assistenzkr\u00e4fte k\u00f6nnen erstmals auf Dauer \u00fcbernommen werden. Bisher konnten Assistenzkr\u00e4fte Lehrerinnen und Lehrer sowie Schulleitungen nur befristet unterst\u00fctzen. Daneben sind \u2013 wie bisher &#8211; auch weiterhin noch befristete Einstellungen von Assistenzkr\u00e4ften m\u00f6glich. Lehrkr\u00e4fte und Schulleitungen k\u00f6nnen sich damit besser auf ihre Kernaufgaben konzentrieren. \u00bbSchulassistenten und -assistentinnen haben sich als verl\u00e4ssliche personelle St\u00fctze in s\u00e4chsischen Schulen bew\u00e4hrt. Sie unterst\u00fctzen und entlasten Lehrkr\u00e4fte und Schulleitungen.<\/p>\n<p>Zudem k\u00f6nnen die Assistenten weitere Kompetenzen und Ressourcen in den Schulalltag einbringen und bislang noch nicht ausreichend abgedeckte Aufgaben \u00fcbernehmen\u00ab, unterstreicht der Kultusminister.<\/p>\n<p>Sachsen reagiert damit auch auf die steigende Heterogenit\u00e4t an Schulen. So ist etwa die Anzahl der <a href=\"https:\/\/www.bildung.sachsen.de\/blog\/index.php\/2022\/10\/27\/kriege-bringen-schulen-an-kapazitaetsgrenzen\/\">Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler mit Migrationshintergrund<\/a> in den letzten Jahren stark angestiegen. Auch die inklusive Beschulung von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern mit sonderp\u00e4dagogischem F\u00f6rderbedarf hat im Zuge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention stark zugenommen.<\/p>\n<h2>Mehr Geld f\u00fcr Kitas<\/h2>\n<p>Ein besonderes Ausgenmerk bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes legt der Landtag auf den Bereich der fr\u00fchkindlichen Bildung. Die Haushaltsmittel f\u00fcr die gesetzlichen Leistungen erh\u00f6hen sich im Jahr 2023 von gegenw\u00e4rtig knapp 829 Millionen Euro auf rund 891 Millionen Euro und auf rund 927 Millionen Euro im Jahr 2024.<\/p>\n<p>Im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualit\u00e4t und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiTa-Qualit\u00e4tsgesetz) des Bundes stehen im Jahr 2023 rund 88,5 Millionen Euro sowie im Jahr 2024 knapp 94 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung. Diese Bundesmittel sollen insbesondere genutzt werden, um den Personalschl\u00fcssel in den Kindertageseinrichtungen weiter zu verbessern. Etwa 1.000 zus\u00e4tzliche p\u00e4dagogische Fachkr\u00e4fte k\u00f6nnen somit an Kindertageseinrichtungen besch\u00e4ftigt werden.<\/p>\n<p>Zudem wird zum Ausgleich gestiegener Personal- und Sachkosten der Kommunen beim Betrieb von Kitas der Landeszuschuss um 200 Euro je 9-Stunden-Platz erh\u00f6ht. Damit werden die Gemeinden entlastet und sichergestellt, dass der Freistaat sich weiterhin angemessen an der Finanzierung der Kindertagesbetreuung beteiligt.<\/p>\n<p>F\u00fcr die fl\u00e4chendeckende alltagsintegrierte sprachliche F\u00f6rderung in Kindertageseinrichtungen stehen in Nachfolge des Bundesprogramms \u00bbSprach-Kitas\u00ab Mittel in H\u00f6he von insgesamt 10,7 Millionen Euro zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n<p>Im Rahmen des Programms \u00bbKinder st\u00e4rken 2.0\u00ab werden an Kindertageseinrichtungen mit einem besonders hohen Anteil an Kindern mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen zus\u00e4tzliche Fachkr\u00e4fte eingesetzt. Weiterhin wird die Umschulung zum Staatlich anerkannten Erzieher\/zur Staatlich anerkannten Erzieherin gef\u00f6rdert. Beide Ma\u00dfnahmen werden mithilfe von Mitteln des Europ\u00e4ischen Sozialfonds realisiert.<\/p>\n<h2>Zus\u00e4tzliche Investitionen in die Bildungsinfrastruktur<\/h2>\n<p>Der Freistaat Sachsen wird in den n\u00e4chsten beiden Jahren die Investitionen in die Bildungsinfrastruktur weiter f\u00f6rdern: Hierf\u00fcr werden im kommenden Doppelhaushalt insgesamt 300,5 Millionen Euro f\u00fcr Neubewilligungen im Schulhausbau und im Kita-Bau allein aus Landesmitteln zur Verf\u00fcgung gestellt. Das sind etwa 90 Millionen Euro mehr als vorher.<\/p>\n<p>Der l\u00e4ndlichen Raum und die gro\u00dfen St\u00e4dte sollen daran in gleicher Weise teilhaben. Jeweils 123 Millionen Euro entfallen auf den kreisangeh\u00f6rigen Raum und die Kreisfreien St\u00e4dte.<\/p>\n<p>Zudem werden 44,5 Millionen Euro f\u00fcr die Modernisierung von Berufsbildenden Schulen eingesetzt. F\u00fcr diesen Zweck werden au\u00dferdem EU-Mittel des Just Transition Fund zur Verf\u00fcgung stehen. Zehn Millionen Euro gibt es dar\u00fcber hinaus als investive Zweckzuweisungen im S\u00e4chsischen Finanz- und Ausgleichsgesetz.<\/p>\n<p>Dar\u00fcber hinaus stehen Bundesmittel im Umfang von 137 Millionen Euro im Rahmen des Programms \u00bbAusbau ganzt\u00e4giger Bildungs- und Betreuungsangebote f\u00fcr Kinder im Grundschulalter\u00ab f\u00fcr Neubewilligungen zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n<h2>Ma\u00dfnahmen der Beruflichen Orientierung und Ganztagsangebote<\/h2>\n<p>Das bereits im letzten Doppelhaushalt erreichte finanziellen Volumen f\u00fcr Ma\u00dfnahmen der Beruflichen Orientierung und f\u00fcr Ganztagsangebote an den Schulen steht weiterhin auf gleichem Niveau zur Verf\u00fcgung. Im Bereich der Beruflichen Orientierung k\u00f6nnen damit unter anderem die Ma\u00dfnahmen Praxisberater und Berufseinstiegsbegleiter auf dem bisherigen Niveau fortgef\u00fchrt werden.<\/p>\n<p>Auch die im Zuge des Handlungsprogramms 2018 deutlich ausgeweiteten Mittel f\u00fcr schulischen Ganztagsangebote werden auf dem Niveau des Jahres 2022 mit j\u00e4hrlich 45 Millionen Euro auch in den beiden kommenden Jahren fortgeschrieben.<\/p>\n<h2>Mittel f\u00fcr Schulen in freier Tr\u00e4gerschaft steigen<\/h2>\n<p>F\u00fcr die Schulen in freier Tr\u00e4gerschaft werden auch weiterhin erhebliche Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt. Die Zusch\u00fcsse betragen im Jahr 2023 \u00fcber 537 Millionen Euro und in 2024 \u00fcber 563 Millionen Euro. Zum Vergleich: Im laufenden Haushalt stehen f\u00fcr freie Schultr\u00e4ger in diesem Jahr 501 Millionen zur Verf\u00fcgung, im Jahr zuvor waren es 489 Millionen Euro.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Landtag hat heute den Einzeletat f\u00fcr das Kultusministerium beschlossen. Danach werden in den Jahren 2023 und 2024 in die Bildung von Kindern und Jugendlichen insgesamt zehn Milliarden Euro investiert. Das ist mehr Geld als jemals zuvor. 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