Weniger rechtsextremistische Vorfälle an Sachsens Schulen

Weniger rechtsextremistische Vorfälle an Sachsens Schulen

An den sächsischen Schulen ist die Zahl der Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund von 74 (2014) auf 46 (2015) gesunken. In den überwiegenden Fällen handelt es sich bei den Delikten um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Seltener kam es zu Volksverhetzung oder Sachbeschädigung. In drei Einzelfällen ging es um Beleidigung, Bedrohung und Brandstiftung. In allen Fällen wurden sofort Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Young urban painter starting to draw graffiti on the wall

Die Zahl der Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen schwankt sehr stark. So waren es 84 Vorfälle im Jahr 2012 und 60 Vorfälle im Jahr 2013. Die Schwankungen der Zahlen entstehen, da in die Statistik auch eingerechnet wird, wenn Parteien oder Vereine Schriften mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen verteilen.

 

Übersicht zu rechtsextremen Vorfällen

rechtsextreme Vorfälle

Prävention an Schulen

Um Gewalt, extremistischen Gefährdungen und Politikverdrossenheit nachhaltig vorzubeugen, gibt es Programme und Projekte an und für Sachsens Schulen. Grundvoraussetzung für Demokratieverständnis und politische Bildung ist jedoch, dass Schule erlebbar und demokratisch gestaltet wird, so dass Schüler und Eltern aktiv mitwirken können. Die Schüler erfahren durch ihre Mitwirkung im Unterricht und im Schulleben den hohen Wert der Grund- und Menschenrechte, die Ihnen selbst Perspektiven und Lebenshilfe bieten. Demokratie, Toleranz und das Thema Extremismus ist in allen Lehrplänen aller Schularten verankert. Grundlage der Lehrpläne ist zudem auch das „Eckwertepapier zur kulturellen Bildung“ , in dem die interkulturelle Kompetenz verankert ist.

Das Angebot zur Prävention umfasst zum Beispiel Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen, die Herausgabe von Broschüren, insbesondere jährliche Verfassungsschutzberichte sowie Ausstellungen und Internetpräsentationen, mit denen über die Gefahren des Rechtsextremismus aufgeklärt wird. Dies geschieht teilweise in Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen, wie der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung.

Projekte für Demokratie und gegen Rechtsextremismus

Das Sächsische Kultusministerium beteiligt sich an dem länderübergreifenden Förderprogramm »Demokratisch Handeln«. Dieses Förderprogramm ist darauf angelegt, praktische Formen politischer Bildung in Schulen zu stimulieren und Demokratie als Lebensform zu verankern. In den Projekten werden häufig Fragen der Fremdenfeindlichkeit und der Umgang mit Minderheiten thematisiert. Darüber hinaus beteiligt sich Sachsen auch mit zwölf Schulen an dem BLK – Modellprojekt »Schulleben und Unterricht demokratisch gestalten« (SUD), das in das modulare BLK-Schulentwicklungsprogramm »Demokratie lernen und leben« eingebunden ist. Das BLK-Programm verfolgt zwei Hauptziele: Die demokratische Handlungskompetenz von Schülern zu fördern und eine demokratische Schulkultur zu entwickeln. Das Programm ist eine mögliche Antwort auf Gewalt, Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus unter Jugendlichen und jungen Erwachsenen sowie auf die seit Jahren zunehmende Politikverdrossenheit und Politikdistanz. Daneben gibt es noch die Demokratiepädagogen und Projekte der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (z.B. Projekt „Handeln statt Wegschauen-Projekt gegen Rechtsextremismus) , welche die Schulen unterstützen. Weitere Projekte an Schulen zum Thema Demokratie sind zum Beispiel „Weltoffenes Sachsen“ (jetzt im Sozialministerium verankert), der Wettbewerb „Demokratisch Handeln“, das Projekt „Demokratie gemeinsam Lernen – Schule gegen Extremismus“, Projekte in Form von „Toleranztagen“ (z.B. Erlwein-Gymnasium Dresden) sowie die Schülerinitiative „Schule ohne Rassismus“. Gegenwärtig tragen 57 sächsische Schulen den Titel „Schule ohne Rassismus-Schule mit Courage“.  Dabei handelt es sich um eine Initiative von Schülern, die sich aktiv gegen jede Form von Diskriminierung einsetzen.

Lehrerfortbildungen

Die Lehrer werden speziell zur Thematik „Extremismus“ fortgebildet, Dabei wird auch auf die »rechtsextremistische Symbolik« eingegangen. Sowohl das Sächsische Bildungsinstitut (SBI) als auch die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) bieten Lehrkräften aller Schularten umfangreiche Fortbildungen zum Thema »Extremismus« an.
Beispiele zentraler Fortbildungsangebote des Sächsischen Bildungsinstituts:
• Umgang mit Rechtextremismus unter Jugendlichen
• Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Rassismus – Entwicklung demokratischen Handelns im Schulalltag
• Rechtsradikale Geschichtsverfälschung und deren Entlarvung
• Gedenkstättenpädagogik in Sachsen
• Demokratiepädagogik – eine aktuelle Aufgabe für die Schule
• Demokratie lernen & leben

Polizei und Verfassungsschutz leisten Präventionsarbeit

Zudem leisten auch Polizei und Verfassungsschutz wichtige Präventionsarbeit an den Schulen. Zur Vermittlung demokratischer Grundrechte gehört es, diese nicht nur darzustellen und zu beschreiben, sondern sie auch von negativen und ihnen entgegenstehenden Werten – wie sie in extremistischen Bestrebungen vorherrschen – abzugrenzen. Hierauf konzentriert sich die Präventionsarbeit von Polizei und Verfassungsschutz. Zielgruppe sind zum einen die jungen Menschen, bei denen noch kein gefestigtes Demokratiebewusstsein vorhanden ist und die deshalb besonders anfällig für rechtsextremistische Propaganda sind. Zum anderen richtet sich die Aufklärungsarbeit aber auch an Lehrer, Erzieher und Sozialarbeiter, also an all diejenigen, die Verantwortung für die Erziehung junger Menschen tragen.

Manja Kelch, Redakteurin für Social Media in der Pressestelle des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus

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